Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der atodo GbR für – Nutzer –

Die Nutzung des Leistungsangebotes von https://doctodo.eu richtet sich
nach den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende
Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Anbieter des
Internetangebotes unter https://doctodo.eu (im Folgenden auch:
„DOCTODO“) ist die atodo GbR, Rote Str. 15-17, 24937 Flensburg,
vertreten durch die Gesellschafter Lina Ries, Arne Reuter, Jonas
Richter.

Telefon: +49 461-31327370

E-Mail: hello@doctodo.de

Der Nutzer erkennt diese AGB für die Nutzung der folgenden
beschriebenen Dienste ausdrücklich an.

§1 Geltungsbereich

Nutzer ist jede Person, die jegliche Leistung von DOCTODO in Anspruch
nimmt. Das Angebot von DOCTODO gilt auf Basis dieser AGB und nur für
Nutzer, die mindestens das 18. Lebensjahr vollendet haben. Jedoch
können Eltern bzw. Erziehungsberechtigte für Kinder das Angebot von
DOCTODO nutzen.

§2 Leistungsumfang

DOCTODO ermöglicht Nutzern auf der Grundlage der Bereitstellung einer
Plattform für Gesundheitsdienstleister die schnelle und kostenlose
Suche und den Abruf von Informationen über ärztliche Praxen und
Leistungen wie die kostenlose Online-Vereinbarung von Arztterminen.
DOCTODO nutzt Informationen, die die jeweiligen teilnehmenden Praxen
zur Verfügung stellen. Diese sind allein für die Inhalte und
Informationen der Auskunft verantwortlich.

Ärzte, Zahnärzte, Heilpraktiker und Therapeuten (im Folgenden:
„Gesundheitsdienstleister“) können Nutzer mit dem Terminkalender von
DOCTODO freie Termine anbieten. Die Nutzer geben Ihre persönlichen
Daten ein und werden durch den Gesundheitsdienstleister informiert,
wann ein Termin zur Verfügung steht. Die Benachrichtigung des Nutzers
für einen Termin erfolgt aus-schließlich durch die jeweilige
Gesundheitsdienstleister. Der Nutzer erhält eine telefonische
Benachrichtigung oder Benachrichtigungs-E-Mail. Die
Gesundheitsdienstleister fragen selbstständig die Eintragungen der
Nutzer ab.

Für die Verfügbarkeit des Auskunftsdienstes sowie für die
Vollständigkeit und Richtigkeit der darin enthaltenen Daten übernimmt
DOCTODO keine Gewähr. Nutzer können die Leistungen von DOCTODO
kostenfrei nutzen, insbesondere kostenlos Termine vereinbaren. Die
Behandlungen unterliegen ausschließlich der Verantwortung der
Gesundheitsdienstleister und können kostenpflichtig sein.

DOCTODO bietet lediglich Auskünfte und Vermittlungen im Rahmen der
allgemeinen Diagnostik und Behandlung. DOCTODO selbst bietet keine
ärztlichen Leistungen an, sondern vermittelt diese nur. Insbesondere
kann DOCTODO keine Notfälle annehmen und behandeln. In Notfällen muss
ein Notarzt (unter der Telefonnummer 112) verständigt werden oder
unmittelbar eine Notfallaufnahme in der Nähe aufgesucht werden.

§3 Registrierung

Die Nutzung von DOCTODO erfolgt durch die einmalige Eingabe der Daten
in der Eingabemaske. Nach Vereinbarung des Termins, oder Ablehnung des
Termins werden diese Daten automatisch gelöscht. Sie können auch vom
Gesundheitsdienstleister gelöscht werden. Es besteht kein
Rechtsanspruch auf die Inanspruchnahme der Leistungen von DOCTODO.
DOCTODO ist berechtigt, die Nutzung ohne Angabe von Gründen zu
verweigern.

§4 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen
diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des
Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der atodo GbR, Rote
Str. 15-17, 24937 Flensburg, vertreten durch die Gesellschafter Lina
Ries, Arne Reuter, Jonas Richter,

Telefon: +49 461-31327370,

E-Mail: hello@doctodo.de,

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter
Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben
ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung
über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absenden.

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung
vollständig erbracht und mit der Ausführung der Dienstleistung erst
begonnen haben, nachdem Sie als Verbraucher dazu Ihre ausdrückliche
Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt
haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung
durch uns verlieren.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen,
sollten wir von Ihnen welche erhalten haben, unverzüglich und
spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die
Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen
ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das
Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn,
mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall
werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der
Widerrufsfrist beginnen sollen, die normalerweise nur gegen Entgelt
erfolgen, so haben Sie uns seinen angemessenen Betrag zu zahlen, der
dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung
des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten,
bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der
im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular als Anlage 2 zu Art. 246a EGBGB:



(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses
Formular aus und senden Sie es an uns.)

§5 Haftung

Die von DOCTODO angebotenen Dienste, Leistungen und Inhalte sind nur
unterstützend für die Terminvergabe bei den Gesundheitsdienstleistern.
Sie sind keine medizinische Beratung oder Auskunftserteilung und
können diese daher auch nicht ersetzen.

DOCTODO übernimmt für die generierten Inhalte aller
Gesundheitsdienstleister keine Garantie oder Haftung.

Die Inhalte von DOCTODO sind mit größter Sorgfalt erstellt. Jedoch hat
DOCTODO keinen Einfluss auf die Richtigkeit, Vollständigkeit und
Aktualität der Inhalte. Deshalb übernimmt DOCTODO keine Garantie oder
Haftung für Schäden, die aufgrund der Unrichtigkeit oder
Unvollständigkeit dieser Daten entstehen. Weiterhin hat DOCTODO keinen
Einfluss auf das Zustandekommen, die Einhaltung oder Rechtzeitigkeit
des vereinbarten Termins.

Eine Haftung von DOCTODO auf Schadensersatz, insbesondere wegen
Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung
besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren
Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Im Übrigen ist
eine Haftung von DOCTODO ausgeschlossen.

DOCTODO haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für
mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare
Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist
ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Folgen von Arbeitskämpfen,
zufälligen Schäden und höherer Gewalt.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche
vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche. Der Haftungsausschluss
gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit des Nutzers, sofern DOCTODO oder deren gesetzlichen
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder Fahrlässigkeit zur Last
fällt. Der Haftungsausschluss für sonstige Verletzungen gilt nicht im
Falle von Vorsatz oder Fahrlässigkeit von DOCTODO o-der deren
gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

§6 Gewährleistung / Informationspflichten

Die Nutzerbezogenen Daten werden nach Ablauf des Termins automatisch
gelöscht.

Als Plattform bedient DOCTODO nur Gesundheitsdienstleister, zwischen
denen mit DOCTODO eine vertragliche Beziehung besteht, die Löschung
derer Daten erfolgt im Rahmen der konkreten vertraglichen
Vereinbarung.

Das Leistungsangebot steht in der Regel 24 Stunden am Tag zur
Verfügung. Hiervon ausgenommen sind die Zeiten, in denen
Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartungs- oder
Programmpflegearbeiten am System oder der Datenbank durchgeführt
werden. DOCTODO wird die hieraus entstehenden möglichen Störungen
möglichst gering halten.

Ein außergerichtliches Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren, dem
DOCTODO unterworfen ist, gibt es nicht.

Alle weiteren Informationen zu DOCTODO, dem Angebot und der Abwicklung
kann aus den Darstellungen auf https://doctodo.eu entnommen werden.

DOCTODO speichert die Vertragstexte und macht dem Nutzer diese auf
Wunsch per Email zugänglich.

Seine Eingaben kann der Nutzer während der Erstellung seiner
Terminanfrage jederzeit abbrechen und korrigieren.

Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist
ausschließlich Deutsch.

Wir haben uns keinem besonderen Verhaltenskodex (Regelwerk)
unterworfen.

§7 Datenschutz

Regelungen in Bezug auf den Datenschutz finden Sie gesondert in
unserer Datenschutzerklärung. DOCTODO gilt als Subunternehmer und
Gehilfe der Gesundheitsdienstleister, der die Bearbeitung der
Personenbezogenen Daten im Sinne einer Auftragsdatenverarbeitung und
in einer Gehilfenstellung durchführt. In diesem Rahmen entbindet der
Nutzer den Gesundheitsdienstleister von der gesetzlichen
Schweigepflicht.

§8 Nutzerpflichten

Der Nutzer löscht, verändert und verbirgt möglicherweise
behandlungsrelevante Daten auf eigene Gefahr.

Die über die Onlineanwendung von DOCTODO veröffentlichten Inhalte,
Informationen, Bilder, Videos, Datenbanken sind grundsätzlich
urheberrechtlich geschützt und in der Regel Eigentum oder lizensiert
von DOCTODO.

Die Inhalte auf der Onlineanwendung dürfen nur für persönliche und
nicht für kommerzielle Zwecke genutzt oder vervielfältigt werden. Eine
Weitergabe der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung von DOCTODO
untersagt.

§9 Sperrung des Zugangs / Kündigung

DOCTODO behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung
oder wesentlichen Vertragsverletzung diesen Vorgängen nachzugehen,
entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten
Verdacht den Zugang des Nutzers zu sperren. Sollte der Verdacht
ausgeräumt werden können, wird die Sperrung wieder aufgehoben,
andernfalls steht DOCTODO ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.

Der Nutzer kann den Vertrag jederzeit ohne Frist kündigen.

Die Kündigung bedarf der Textform (z.B. Email). Mit Wirksamwerden der
Kündigung wird der Zugang des Nutzers zur Onlineanwendung von DOCTODO
gesperrt.

§10 Änderungen

DOCTODO hat das Recht, die allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit
gegenüber den Nutzern mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

Eine beabsichtigte Änderung wird den Nutzern, die bei der
Terminanfrage eine E-Mail angegeben haben, per E-Mail an die letzte
überlassene Email-Adresse mitgeteilt. Die jeweilige Änderung wird
wirksam, wenn der jeweilige Nutzer ihr nicht innerhalb von zwei Wochen
nach Absendung der E-Mail widerspricht. Für die Einhaltung der
Zwei-Wochen-Frist ist die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs
maßgeblich.

Widerspricht der Nutzer der Änderung innerhalb der Zwei-Wochenfrist,
ist DOCTODO berechtigt, das Vertragsverhältnis insgesamt
außerordentlich fristlos zu beenden, ohne dass dem Nutzer hieraus
irgendwelche Ansprüche gegen DOCTODO erwachsen. Wird das
Vertragsverhältnis nach dem wirksamen Widerspruch des Nutzers
fortgesetzt, behalten die bisherigen allgemeinen Geschäftsbedingungen
ihre Gültigkeit.

§11 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen
einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein
oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die
jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Für das bestehende und alle im
Zusammenhang entstehenden Rechtsverhältnisse gilt ausschließlich das
Recht der Bundesrepublik Deutschland.